Patentregister Eintragung

Allgemeine Informationen

Wenn Sie Informationen zu aktuellen Rechts- und Verfahrensständen von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken brauchen, können Sie Online-Recherchen im Dienst DPMAregister durchführen.

Das DPMAregister wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt. Sie können dort online bibliografische Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu verschiedenen Veröffentlichungen recherchieren. Sie finden im DPMAregister Informationen zu:

  • Patenten und Gebrauchsmustern
    • Offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
    • Offengelegte sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 1981
    • Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln
    • Europäische Patente
    • Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
  • Marken
    • Angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
    • Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht wurden
    • Zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
    • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
    • International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
  • Designs
    • Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
    • Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
    • Vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
  • Geografischen Herkunftsangaben

Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. So können Sie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften einsehen.

Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA - das  Patent-, das Marken- und das Designblatt - online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.

Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.
Die Register- und Verfahrensstandsdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt.

Erforderliche Unterlagen

keine

Voraussetzungen

keine

Kosten

keine

Verfahrensablauf

DPMAregister können Sie online und kostenlos ohne Anmeldung nutzen.

  • Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche
  • Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt.
  • Sie können den Registereintrag ausdrucken oder herunterladen. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug.
  • Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.
  • Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA in Form von Patent-, Marken- und Designblatt über DPMAregister online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.
  • Außerdem bietet DPMAregister seit dem 07.01.2014 die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
  • DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.

Bearbeitungsdauer

keine

Fristen

keine

Formulare

Formulare: keine erforderlich
Onlineverfahren möglich: ja
Schriftform erforderlich: nein
Persönliches Erscheinen nötig: nein

Weiterführende Informationen

Zuständige Stelle

Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstraße 12
80331 München

Telefon:  089 2195-1000

Ansprechpunkt

Deutsches Patent- und Markenamt
Zentraler Kundenservice
Telefon: 089 2195-1000

München

Fax: 089 2195-2221
        089 2195-4000

Servicezeiten:
Montag: 8.00 – 16:00 Uhr
Freitag: 8.00 – 14:00 Uhr

Dokumentenannahme:
Montag bis Donnerstag: 7:30 – 15:00 Uhr
Freitag: 7:30 – 14:00 Uhr

Jena

Dienststelle Jena

Fax: 03641 40-5690
        03641 40-5800

Servicezeiten:
Montag: 9.00 – 15:30 Uhr
Freitag: 9.00 – 14:00 Uhr

Dokumentenannahme:
Montag bis Donnerstag: 8:00 – 16:00 Uhr
Freitag: 8:00 – 14:00 Uhr

Berlin (Informations-und Dienstleistungszentrum Berlin, 10958 Berlin)

Fax: 030 25992-404

Servicezeiten:
Montag: 7.30 – 15:30 Uhr
Freitag: 7.30 – 14:00 Uhr

Dokumentenannahme:
Montag bis Donnerstag: 8:00 – 15:45 Uhr
Freitag: 8:00 – 14:15 Uhr

Patentinformationszentren
E-Mail: info@piznet.de

Fachlich freigegeben durch

Deutsches Patent- und Markenamt

Fachlich freigegeben am

19.12.2018
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