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Sondernutzung von Grünanlagen

Allgemeine Informationen

  • Die öffentlichen Grünanlagen unterliegen einem eingeschränkten gemeingebräuchlichen Nutzungszweck.
  • Eine Benutzung über diesen Gemeingebrauch hinaus stellt eine erlaubnispflichtige Sondernutzung dar.
  • Zu diesen generell verbotenen, aber im einzelfall erlaubnisfähigen Nutzungen gehören beispielhaft: Ablagerungen, Verkaufsstände, Werbeaufsteller, Informationsstände, Tische, Stühle, Plakatierungen, Absperrungen, Veranstaltungen, Kraftfahrzeuge.
  • Über die vorab notwendige Erlaubnis wird im Einzelfall auf zeitlich und räumlich konkretisierten Antrag hin entschieden.